Bundestag schottet sich gegen Bürger ab – neue Zugangsregeln beschlossen
Der Deutsche Bundestag schottet sich weiter ab. Sorgt dieser doch durch seine Beschlüsse selbst, dass die Bürger im Land Stück für Stück unzufriedener werden mit…
CDU
Berlin: CDU für Vergesellschaftung von Immobilienunternehmen – Koalition mit der SPD bis zur Selbstaufgabe?
Der neue Berliner Senat aus CDU und SPD ist noch nicht Amt in Berlin. Eines steht offenbar bereits jetzt fest: Die CDU bricht mit einem…
Berlin: SPD will mit CDU regieren – Kai Wegner muss nun liefern
Die Berliner SPD ist doch noch zur demokratischen Vernunft gekommen. Zweifel am Anstand der SPD wurden nach dem Wahlwiederholungs-Versuch am 12. Februar 2023 laut. Die…
Keine steuerliche Entlastung durch Familiensplitting
Der Finanzausschuss hat mit den Stimmen aller anderen Fraktionen zwei Anträge der AfD-Fraktion für eine steuerliche Entlastung von Familien und für die Einführung eines Familiensplittings…
Berlin: Giffey für Koalition mit CDU – durch Berlin muss jetzt ein Ruck gehen – Ex-SED ist aus dem Senat
Die SPD in Berlin ist vermutlich doch nicht demokratisch durchgeknallt. Schließlich wollte die Verursacherpartei der Missstände in Berlin weiterregieren mit der grünen Verbotspartei und den…
Staatsversagen sorgt für Verlagerung von Unternehmen – Ampelregierung folgt Ideologie – Deutschland fällt ökonomisch deutlich zurück
Die am Londoner University College lehrende Wirtschaftswissenschaftlerin, Prof. Mariana Mazzucato liest als Beraterin von Dr. Robert Habeck (Grüne), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, die ökonomischen…
Berlin: Amtliches Endergebnis der Wahlwiederholung
Das amtliche Endergebnis des Berliner Wahlwiederholungs-Versuches vom 12. Februar 2023 liegt vor. Die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Der Wahlsieger ist…
Berlin: CDU steht vor Koalition mit der SPD – gelingt Kai Wegner doch ein Politikwechsel?
Nach dem Wahlwiederholungs-Versuch in Berlin vom 12. Februar 2023 und vor Ende der Sondierungsgespräche soll die CDU laut dem Berliner “Tagesspiegel” einen Favoriten als möglichen…
Berlin: SPD offenbart ihr undemokratisches Gesicht – Franziska Giffey muss abtreten – Wählerwille ist zu respektieren
Trotz Wahlniederlage will die bereits in ihrem Wahlkreis (Neukölln) als Direktkandidatin abgewählte Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin bleiben. Hier offenbart sich eine sozialdemokratische politische Kultur, die…
Angela Merkel (CDU) von russischen Komikern veralbert
Die Alt-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) ist nach Angaben der kremlnahen Komiker Wowan und Lexus auf ein inszeniertes Telefonat zum Krieg in der Ukraine eingegangen….