Kommt ein Tiktok-Verbot in den USA?
Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses brachte gestern einen Gesetzesentwurf für ein Tiktok-Verbot auf den Weg. Tiktok sei ein modernes trojanische Pferd der Kommunistischen Partei Chinas,…
China
Spioniert China über deutsche Mobilfunknetze? Bundesregierung ahnungslos
Die Bundesregierung hat keine „abschließenden Informationen“ dazu, wie hoch der Anteil von Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen Mobilfunk- und Festnetzen ist. Das schreibt sie in…
Schafft China einen Friedensplan mit Russland?
China hat am vergangenen Wochenende die Welt mit der Ankündigung überrascht, einen Friedensplan für die Beendigung des Ukraine-Kriegs vorlegen zu wollen. China könne sich durch…
Bundesregierung erteilt keine Auskunft über Beteiligung Chinas am Hamburger Hafen
Die Bundesregierung verweigert auf zahlreiche Fragen der CDU/CSU-Fraktion zur Beteiligung des chinesischen Staatsunternehmens COSCO an dem Hamburger Hafenterminal Tollerort eine öffentliche Antwort. Mit Verweis auf…
China öffnet Grenzen nach Corona
Die chinesische Regierung hat am späten Montagabend die weitgehende Öffnung der Landesgrenze bekanntgegeben. Nach fast drei Jahren lässt China die Welt wieder ins Land –…
China- und Taiwanpolitik: SPD ist nicht lernfähig
Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst und die Menschen sind vergesslich. Deshalb zur Erinnerung: 2014 hat Russland die Krim überfallen und wurde von der SPD…
Wirtschaftsstandort Deutschland massiv in Gefahr – der Mittelstand stirbt – wird Deutschland an China ausverkauft?
Einen schönen Gruß an den “Deutschen Michel“. In Deutschland läuft alles bestens. Schlaf’ weiter, denn es gibt keinen Grund, um mit Blick auf die Zukunft…
Deutsche Sicherheitsdienste warnen vor russischen und chinesischen Gefahren
Gesellschaft und Politik in Deutschland haben nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden Warnungen vor den von Russland, aber auch China ausgehenden Gefahren zu lange ignoriert. So sei…
Friedrich Merz äußert sich zum “China-Taiwan-Konflikt”
Zum Thema “China und Taiwan” äußerte sich der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz in einer E-Mail an die Mitglieder seiner Partei, in der er den Konflikt politisch…
Deutsche Entwicklungshilfe zum “Fenster” herausgeschmissen! Wo bleibt die Solidarität mit Deutschland in der Energiekrise?
Deutschland ist ein soziales und weltoffenes Land. Besonders dann, wenn es darum geht, in Deutschland erarbeitete Steuergelder in der Welt zu verteilen. Maßgeblich an China…