Besteuerung von E-Zigaretten
Die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. In der Vorbemerkung führt die Fraktion aus, dass die anziehende…
CSU
Prof. Lauterbach (SPD): Beipackzettel muss gegendert werden – die realen Probleme hat die Regierung nicht im Blick
Die Bundesregierung merkt es nicht mehr. Was? Welches die drängenden Probleme in Deutschland sind. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) hat ein neues Problem identifiziert und…
Politik in Deutschland: Weltfremde regieren gegen die Mehrheitsgesellschaft – wann kommt ein Donald Trump in der BRD?
Deutschland wird von beruflich Unqualifizierten und lebensfremden Politikern regiert. Parteisoldaten statt Lebenserfahrenheit. Das ist das Grundübel unserer Zeit. Wie lange hält das unsere Demokratie noch…
Bautzen: Landrat spricht Wahrheit aus – “Nazi-Keule” folgt sofort
Wohin entwickelt sich Deutschland in diesen kritischen Zeiten? Der Landrat Udo Witschas spricht das in seiner Weihnachtsansprache aus, was die meisten Menschen in der Bundesrepublik…
Machtsicherung der Ampelkoalition: 5-jährige Legislaturperiode und Wahlalter auf 16 Jahre herabsetzen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestages auf fünf Jahre. Parallel möchte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) das Wahlalter für den…
Friedrich Merz (CDU) für AKW-Aus – CDU legt sich ins “Ampelbett”
Auch heute geriert sich die CDU als billige Kopie der Partei “Bündnis90/Die Grünen“. Der Bundesvorsitzende der “Spinat-Partei” Friedrich Merz spricht sich nun ebenso für das…
Nationaler Bildungsbericht: Enorme Herausforderungen auf allen Ebenen – Digitalisierung und Qualifizierung
Der im Juni 2022 veröffentlichte „Nationale Bildungsbericht – Bildung in Deutschland 2022“ und die Ende November dazu beschlossene Stellungnahme der Bundesregierung liegen nun als Unterrichtung…
Bundesregierung ruiniert Deutschland – dem “Deutschen Michel” scheint es egal zu sein
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist seit ihrem Start zum Scheitern verurteilt. Der Grund: Sie ist von einer absurden und kranken Ideologie getrieben….
Rezession in Deutschland: Sachverständigenrat über die wirtschaftliche Lage
Unter dem Titel „Energiekrise solidarisch bewältigen, neue Realität gestalten“, hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sein Jahresgutachten 2022/2023 präsentiert, das nun als Unterrichtung…
Wie arbeitet die Ampelkoalition? Friedrich Merz (CDU) informiert die Mitglieder
Friedrich Merz (CDU) erläutert die Arbeitsweise der Ampelkoalition aus SPD, GrünenundFDP; immer auf den letzten Drücker und das Verlassen auf die Ministerialbürokratie. Darüber hinaus definiert…