Die Meinungsfreiheit muss in Deutschland geschützt werden. Der Meinungskorridor wird von SPD, Linken, FDP, CDU und besonders den Grünen immer weiter eingeengt. Wer nicht für…
SPD, Grüne und Die Linke wollen unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) einfach weiterregieren. Die Bürger Berlins können es nicht fassen. Welches Politik- und…
Die Deutsche Bahn funktioniert nicht mehr. Pünktlichkeit ist ein Fremdwort für das Unternehmen. Nur in einem Punkt steht die Bahn unschlagbar da: Als Umerziehungsort. Ökostrom…
Zwei Tage nach dem Wahlwiederholungs-Versuch in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus 466 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Darüber informierte Landeswahlleiter Prof. Stephan…
Wie geht es nach der Berlin-Wahl politisch weiter? Zwei zentrale Fragen stehen im Raum: Kann es der CDU gelingen mit der SPD oder den Grünen…
In einem 26-seitigen Schriftsatz wendet sich das vor einem Parteiausschlussverfahren stehende CDU-Mitglied Dr. Hans-Georg Maaßen. In seiner umfassenden Stellungnahme schlägt Dr. Maaßen, der als Spitzenjurist…
Über Angriffe auf Repräsentanten und Einrichtungen von Parteien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Danach wurden für das vergangene…
Wer einen Mitmenschen wegen seiner konträren Meinung als Nazi, Neo-Nazi oder Rechten bezeichnet, ist ein Revisionist, weil er damit beweist, dass er keine Ahnung hat…
Ein 500 Einwohner zählendes Dorf soll annähernd 500 Flüchtlinge aufnehmen. Mutmaßlich scheinen Integrationsprobleme vorgezeichnet. Die Menschen vor Ort, besonders Frauen und Jugendliche, haben Angst vor…
Dr. Hans-Georg Maaßen (CDU) soll der Cancel Culture seiner Partei zum Opfer fallen. Einen freiwilligen Austritt lehnt der streitbare Politiker ab. Dr. Maaßen weigert sich…