Bremen: Jusos fordern männerfreie Tage
Die Bremer Jusos bringen einen wahnwitzigen Vorschlag. Der SPD-Nachwuchs in der Hansestadt an der Weser denkt ernsthaft darüber nach, zu den lokalen Volksfesten Osterwiese und…
Deutschland
Aus für Verbrennermotoren: Frankreich rüffelt Deutschland
Frankreich fordert von Deutschland, seine Blockade bei der EU-Verordnung zum Aus des Verbrennungsmotors bis 2035 aufzugeben. “Wir müssen dieses Ziel im Blick behalten. Das ist…
Petition: Atomkraft – ja bitte! Jetzt unterschreiben
Wegen des Ukraine-Krieges und der Gasknappheit verschob die Ampel-Regierung das eigentlich schon für den 31. Dezember 2022 geplante Aus für diese hochmodernen Kraftwerke. Beruhigungspille für…
Bundesprogramm “Demokratie leben”
Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind im Jahr 2022 144,3 Millionen Euro an Zuwendungsempfänger ausgezahlt worden. Zur Verfügung standen 165,5 Millionen Euro. 2021 beliefen sich…
Vollzogene und gescheiterte Abschiebungen
Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zugleich scheiterten im Jahr 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an…
“Täter-Opfer-Verhältnisse” bei Straftaten
„Täter-Opfer-Verhältnisse“ bei Straftaten gegen das Leben von Deutschen und Zuwanderern sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Danach wurden…
Manipuliert die Bundesregierung die Journalisten?
Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen…
Hessen-Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) verneint Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Messerattacken
Der Realitätsverlust der CDU und in der CDU nimmt immer skurrilere Formen an. Erst sorgte die Partei mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) dafür, dass…
Terrorismus: Deutsche Nachrichtendienste verlangen mehr Auskunft
Die Nachrichtendienste des Bundes haben im Jahr 2020 mehr Auskunftsverlangen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz gestellt als im Vorjahr. Dies geht aus einer Unterrichtung durch das Parlamentarische…
15 Millionen Euro im Jahr für “Übergangsgelder” der Bundestagsabgeordneten
Die Luxusversorgung von Bundestagsabgeordneten recherchierte das Berliner Medienportal “The Pioneer“.255 Abgeordnete sind nach der letzten Bundestagswahl ausgeschieden. 45 von ihnen beziehen noch Übergangsgeld. Das verursacht…