Befindet sich Deutschland auf dem Weg zu einer Meinungszensur? Gilt das Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland noch für Beamte? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant die…
Am sogenannten Hauptstadt-Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) ist am heutigen Donnerstagnachmittag mutmaßlich wegen einer Aktion der Klimaterroristen (selbsternannte “Klimaaktivisten”) der Flugverkehr zwangsweise eingestellt worden. Der Flughafenbetreiber formuliert…
Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat die Berliner Wahlpannen massiv kritisiert und mit Zuständen wie in einer Diktatur verglichen. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident des Saarlands zeigte sich in einem…
Heute vor 61 Jahren – am 13. August 1961 -begann der Mauerbau in Berlin. Es ist wichtig denn je, immer wieder daran zu erinnern, was…
Das Verhalten Polizeikräfte im Einsatz wird immer häufiger von der Öffentlichkeit als kritisch wahrgenommen. Die Bürger sehen die Polizei nicht mehr als „Freund und Helfer“….
Dr. Angela Merkel (CDU) hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in…
Für alle, die in der Schule nur “Klatschen und Singen” hatten und sich ausschließlich über die öffentlich-rechtlichen Medien (u. a. ARD, ZDF, Deutschlandfunk) informieren, sei…
Erich Honecker stand 18 Jahre an der Spitze der DDR und gab dem „Sozialismus auf deutschem Boden“ wie kein anderer das Gesicht. Geboren 1912 im…
Wird Deutschland totalitärer? Politische und administrative Äußerungen können darauf hinweisen. Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) Detlef Scheele äußerte jüngst: “Wenn es eine allgemeine…
Zu oft zu schnell gefahren, einen Joint geraucht oder ein Bier zu viel getrunken und dann ein Fahrzeug geführt (Fahrrad, Auto, E-Scooter, Roller etc.) und…