Alltagsweisheiten – wer kennt noch weitere?
Der Alltag und die Hoffnung brachten zahlreiche allgemein (un-)gültige Weisheiten zutage: Wartest Du auf den Fahrstuhl, dann beschleunigt häufiges Drücken der Hol-Taste den Vorgang um…
Gericht
Banken verlangen „Verwahrentgelte“ – gegen Minuszinsen der Banken vorgehen
Wer Geld sparen möchte, zahlt immer häufiger drauf. Die Liste der Banken, die sogenannte „Strafzinsen“ erheben, wird täglich länger. Diese Zinsen werden fällig, wenn das…
Fall Novak Djokovic: Australische Regeln müssen eingehalten werden – das scheint in Deutschland nur schwer verständlich
Einen Tag vor dem erwarteten Gerichtsentscheid zur möglichen Abschiebung von Tennis-Star Novak Djokovic hat der mit dem Fall befasste Richter einen Antrag der Regierung zur…
Oberverwaltungsgericht kippt “2G-Regel” im Einzelhandel
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) im niedersächsischen Lüneburg hat die “2G-Regel” im Einzelhandel mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Das entschied das Gericht am heutigen Donnerstag. Die…
Impfpflicht für Soldaten! Wird das Bundesverfassungsgericht tätig?
Die Impfpflicht schreitet massiv voran. Der Staat als Arbeitgeber (Dienstherr der Beamten) macht Ernst: Soldatinnen und Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen. Das Verteidigungsministerium…
Mieterhöhung durch Modernisierung nicht immer rechtens
Eine Modernisierung kostet den Vermieter viel Geld. Eigentümer einer Immobilie können einen Teil der Kosten auf die Mieter umlegen. Allerdings gibt es Grenzen. Modernisierungsmaßnahmen müssen…
190.000 Euro Straßenausbau-Beitrag treiben Landwirt in die Insolvenz
Der so genannte Straßenausbaubeitrag hat in Deutschland viele getroffen und ärgert diese ungemein. So tief wie Landwirt Ulrich Albert aus Schleswig mussten aber wohl wenige…
IS-Frauen eingeflogen – Verfahren laufen in Deutschland
Wieder eine typische neudeutsche Stilblüte: Viele deutsche Frauen, die sich vor einigen Jahren in Syrien und Irak der Terrormiliz Islamischer Staat angeschlossen haben, leben dort…
Polen und die EU – kommt der “Polexit”?
Premier Morawiecki und seine nationalpopulistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bestehen darauf, allein in Justizfragen zu entscheiden. Dieses Feld sei in der Europäischen Union (EU)…
EILMELDUNG! EUGH: Russland für Tod von Litwinenko verantwortlich
Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EUGH) hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Russland verantwortlich für die Ermordung Alexander Litwinenkos sei. Das berichtete BBC. Litwinenko ist…