Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die “kompetente” sowie kindlich-naive Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) jetteten auf Staatskosten in die vom Erdbeben tragisch getroffene Türkei. Sie wollen…
Das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und die nachgeordneten Bundesbehörden haben in der Zeit vom 1. Oktober 2021 bis 31. Dezember…
Trotz Wahlniederlage will die bereits in ihrem Wahlkreis (Neukölln) als Direktkandidatin abgewählte Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin bleiben. Hier offenbart sich eine sozialdemokratische politische Kultur, die…
Prof. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger SPD-Umweltsenator und Energieexperte, rechnet mit der Energiepolitik der Bundesregierung und damit seiner eigenen Partei ab. Welche Folgen ergeben sich aus…
Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht am heutigen…
Deutschland macht sich zum Gespött in der Welt. Diesmal ein weiteres Beispiel “feministischer Außenpolitik” der deutschen Botschafterin in Ungarn, Julia Gross, die seit September 2022…
Die Meinungsfreiheit muss in Deutschland geschützt werden. Der Meinungskorridor wird von SPD, Linken, FDP, CDU und besonders den Grünen immer weiter eingeengt. Wer nicht für…
SPD, Grüne und Die Linke wollen unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) einfach weiterregieren. Die Bürger Berlins können es nicht fassen. Welches Politik- und…
Der Journalist und Autor Henryk M. Broder hat eine klare Meinung zu Deutschland, in dem Kevin Kühnert (SPD) und Ricarda Lang (Grüne) in ihren Parteien…
Die grüne Bundesfamilienministerin Lisa Paus will zukünftig erfassen, wer sich in Deutschland gegen die „Gender-Ideologie“ einsetzt, welche Medien dieses Wort nutzen, wo Sticker auf Laternen…