Hartz IV-Empfänger sind enttäuscht vom Bürgergeld
502 Euro erhalten alleinstehende Erwachsene, die bisher Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) hatten, mit dem Bürgergeld ab dem 01. Januar 2023 monatlich. Das sind 53 Euro mehr als…
Hartz IV
Bürgergeld kommt – wie hoch fällt es aus? Wer erhält es? Kommt jetzt das „Bedingungslose Grundeinkommen“?
Nach tagelangen Diskussionen ist nun das „Bürgergeld“ beschlossen. CDU und CSU hatten gefordert, dass Betroffene weniger eigenes Vermögen behalten dürfen, wenn sie die staatliche Leistung…
Bundesrat: Bürgergeld startet im Januar 2023
Im kommenden Jahr wird in Deutschland das Bürgergeld eingeführt. Nach dem Bundestag stimmte am heutigen Freitag auch der Bundesrat der Sozialreform zu. Sie soll das bisherige Hartz-IV-System…
Kompromiss beim Bürgergeld – schleichende Einführung eines “Bedingungslosen Grundeinkommens”
Das Bürgergeld-Gesetz der Bundesregierung, das der Bundestag am 10. November 2022 beschlossen hat, ist durch den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat in einigen Punkten geändert…
Bürgergeld: Ampelkoalition und CDU/CSU einigen sich – stimmt der Vermittlungsausschuss zu?
Die Ampelkoalition und die CDU/CSU fanden einen Kompromiss beim geplanten Bürgergeld. Die Union konnte ihre Forderung nach mehr Sanktionen für Empfänger durchsetzen. Die Ampel hatte…
Scheitert das Bürgergeld an der CDU? Zeigt die Union soziale Härte?
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Dr. Carsten Linnemann fordert von der Ampelregierung eine grundlegende Änderung ihrer Pläne für das sogenannte Bürgergeld. “Es geht beim Bürgergeld…
Bürgergeld: Grundsicherung an “Bürgerarbeit” knüpfen
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine aktivierende Grundsicherung in Form einer sogenannten Bürgerarbeit. Darin heißt es: „Wer sich nicht selbst helfen kann, dem stellt…
Neuer Sozialbetrug in Deutschland? Mit dem Flixbus als “Flüchtling” aus der Ukraine deutsche Hartz-IV-Leistungen abgreifen?
Flüchtlinge aus der Ukraine verfügen in Deutschland seit dem 01. Juni 2022 ab dem ersten Tag ihrer Ankunft über einen Anspruch auf Grundsicherung. Das entspricht…
Bundesregierung: Bedingungsloses Grundeinkommen für Ukrainer in Deutschland – 746.000 bis Ende 2022 – politische Klasse “irre”?
Deutschland das Weltsozialamt. Die Ampelregierung unter Olaf Scholz (SPD) mit der Bundestagsmehrheit von SPD, Grünen und FDP organisierten für aus der Ukraine geflüchtete Menschen das…
“Bürgergeld”: Große Töne von FDP-Chef Christian Lindner – doch was ist davon zu halten?
Lackmustest für die FDP. Medien gegenüber äußerte Bundesfinanzminister und FDP-Vorsitzende Christian Lindner jüngst, dass “Solidarität immer auch die Gegenleistung einbeziehen müsse, die Hilfe der Gesellschaft…