Linksextremismus in Deutschland bekämpfen – Verfassungsschutz muss beobachten
Der Linksextremismus ist die größte Gefahr für die Menschen in Deutschland. Da nützt kein PR-Coup, wie er von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Blick…
Linksextremismus
Bundeskriminalamt (BKA) sieht politisch linke Gefährdungslage – Bundesregierung auf dem “linken Auge” blind
Was bürgerlich-konservative Politikbeobachter schon längst erkannten, erreicht nun auch das SPD-geführte Bundesinnenministerium. Das Bundeskriminalamt (BKA) spricht von einer “erhöhten Gefährdungslage” aus dem politisch linken Spektrum….
Bundeswehr ab Oktober im innerdeutschen Einsatz? Demonstrationen in Leipzig: „Heißer Herbst gegen soziale Kälte“ – droht Deutschland eine linkstotalitäre Zukunft?
Deutschland kurz vor dem Herbstbeginn. Die Bundesregierung geht nach aktuellen Aussagen nicht davon aus, dass es zu einem „Heißen Herbst“ kommt, in dem die Menschen…
Michael Stürzenberger versus deutscher Staat – wer verhält sich undemokratisch?
Gestern und heute hält sich der Islamkritiker Michael Stürzenberger in Norddeutschland auf. In Hannover und Bremen hält er Kundgebungen ab. Neutrale politische Beobachter stellen sich…
243 Angriffe auf AfD – häufigsten Opfer von Gewalt – Bundesregierung keine Maßnahmen gegen Linksextremismus
Die AfD wurde in den ersten Monaten dieses Jahres von allen Parteien am häufigsten Opfer von Gewalt. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des…
Nancy Faeser (SPD): Denunzianten-Beratungsstelle in Deutschland – DDR 2.0 fest im Blick
Von den Leitmedien, gerade im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ARD, ZDF, DLF) bisher völlig bewusst oder unbewusst unbemerkt bleibt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zentrale Beratungsstelle,…
Anzahl rechts- und linksextremistischer Gefährder in Deutschland
Über die Anzahl islamistischer, rechtsextremistischer und linksextremistischer Gefährder sowie sogenannter Relevanter Personen in Deutschland zum Stichtag 1. Juni 2022 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort…
Kriminalität am 01. Mai
Dem Bundeskriminalamt haben Ende vergangenen Monats laut Bundesregierung Meldungen von 44 politisch motivierten Straftaten im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsgeschehen am 1. Mai dieses Jahres vorgelegen….
Politisch motivierte Adbusting-Aktionen
„Adbusting als vermeintlicher Teil des ,gewaltorientierten Linksextremismus“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. Wie die Fraktion darin schreibt, wird als Adbusting…
Bundestag: Beratung über jede Art von Extremismus – Ampelkoalition auf dem linken Auge blind
“Für eine wehrhafte Demokratie – Gegenüber jeglicher Art von Extremismus“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, der heute erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums…