Linksextremismus in Deutschland bekämpfen – Verfassungsschutz muss beobachten
Der Linksextremismus ist die größte Gefahr für die Menschen in Deutschland. Da nützt kein PR-Coup, wie er von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Blick…
Der Linksextremismus ist die größte Gefahr für die Menschen in Deutschland. Da nützt kein PR-Coup, wie er von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Blick…
Was bürgerlich-konservative Politikbeobachter schon längst erkannten, erreicht nun auch das SPD-geführte Bundesinnenministerium. Das Bundeskriminalamt (BKA) spricht von einer “erhöhten Gefährdungslage” aus dem politisch linken Spektrum….
Deutschland kurz vor dem Herbstbeginn. Die Bundesregierung geht nach aktuellen Aussagen nicht davon aus, dass es zu einem „Heißen Herbst“ kommt, in dem die Menschen…
Gestern und heute hält sich der Islamkritiker Michael Stürzenberger in Norddeutschland auf. In Hannover und Bremen hält er Kundgebungen ab. Neutrale politische Beobachter stellen sich…
Die AfD wurde in den ersten Monaten dieses Jahres von allen Parteien am häufigsten Opfer von Gewalt. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des…
Von den Leitmedien, gerade im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ARD, ZDF, DLF) bisher völlig bewusst oder unbewusst unbemerkt bleibt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zentrale Beratungsstelle,…
Über die Anzahl islamistischer, rechtsextremistischer und linksextremistischer Gefährder sowie sogenannter Relevanter Personen in Deutschland zum Stichtag 1. Juni 2022 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort…
Dem Bundeskriminalamt haben Ende vergangenen Monats laut Bundesregierung Meldungen von 44 politisch motivierten Straftaten im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsgeschehen am 1. Mai dieses Jahres vorgelegen….
„Adbusting als vermeintlicher Teil des ,gewaltorientierten Linksextremismus“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. Wie die Fraktion darin schreibt, wird als Adbusting…
“Für eine wehrhafte Demokratie – Gegenüber jeglicher Art von Extremismus“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, der heute erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums…