Berlin ist finanziell vom Länderfinanzausgleich abhängig. Berlin funktioniert nach knapp 30 Jahren SPD politisch und administrativ nicht. Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) stellte…
Berlins stellvertretende Regierende Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Grüne) konstatierte in den letzten Tagen, dass Berlin nicht mehr funktioniere. Die Grünen regieren jedoch seit Jahrzehnten mit. Die…
Karin Baumüller-Söder steht in Bayern normalerweise als Frau des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder (CSU) nicht im Rampenlicht. Am Mittwochabend war das anders: Da musste die Unternehmerin als…
Am Donnerstag trat Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) bei einem Feuerwehrfest im Gemeindeteil Tengling auf. Rund 1.500 Menschen waren in dem Festzelt anwesend. Laut Polizeisprecher…
Am vergangenen Freitag wird der bayerische Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber zum CSU-Generalsekretär vom CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gekürt. Noch nicht einmal zwei…
In diesen Minuten will der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Dr. Markus Söder den neuen CSU-Generalsekretär vorstellen. Der bayerische Landtagsabgeorndete Dr. Martin Huber soll es werden….
Offenbar ist die Nachfolge des wegen einer massiven Journalisten-Bedrohung zurückgetretenen CSU-Generalsekretärs Stephan Mayer in der Zielgeraden. Die Position des Generalsekretärs soll weiblich besetzt werden. Im…
Die Christdemokraten und Christsozialen stehen inhalts-, kontur- und konzeptlos vor den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (8. Mai 2022) und Nordrhein-Westfalen (15. Mai 2022). Offenbar hat…
Die Konstituierung der Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit wird von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas am heutigen Donnerstag vorgenommen. Der Deutsche Bundestag…
Die aktuelle Bundesregierung folgt dem Kompetenzniveau der CDU-Vorgängerregierung. Die Kompetenz der amtierenden Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht (SPD), ist als unterirdisch zu klassifizieren. Hintergrund für…