Versagten das deutsche Warnsystem und das Bundesinnenministerium? Hätten mehr als 160 Tote verhindert werden können?

Über 160 Menschen starben während des Unwetters der letzten Tage in Deutschland. Verheerende Sachschäden und existenzbedrohende Lebenssituationen für die Menschen vor Ort sind entstanden. Hätte diese Situation verhindert werden können, wenn die Menschen besser gewarnt worden wären?

Der Bundesregierung wird „unterlassene Hilfeleistung“ unterstellt. Das für Unwetterwarnungen zuständige „Europäische Hochwasserwarnsystem“ (EFAS) soll Tage vor dem eingetretenen Hochwasser in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz das Bundesinnenministerium unter Führung von Horst Seehofer (CSU) gewarnt haben. Vor diesem Hintergrund wird dem Innenministerium Untätigkeit unterstellt.

Der Präsident des „Bundesamtes für Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall und Katastrophenhilfe“ (BBK), der ehemalige CDU-Innenexperte im Deutschen Bundestag Armin Schuster informiert darüber, dass über 150 Warnmeldungen über das BBK-System geschickt wurden. „Unser Warnsystem hat funktioniert in jedem einzelnen Fall“, sagte der BBK-Präsident. Dieser habe jedoch keinen Einfluss darauf, wie vor Ort mit den Warnungen seiner Behörde umgegangen werde.

Durchgriffsrechte bis in die Kommunen habe das BBK nicht. Die Behörde sei nicht der oberste Katastrophenschützer Deutschlands. „Wer das BBK gerne in größerer Verantwortung sähe, der muss mit dem Gesetzgeber reden“, schiebt Armin Schuster mit Blick auf die Kompetenzverteilung beim Katastrophenschutz die Verantwortung weiter nach Berlin.

Nach Auffassung von Bundesinnenminister Seehofer sei der Katastrophenschutz gut aufgestellt. „Bund, Länder und Kommunen müssen sich aber auch gemeinsam Gedanken machen, welche Lehren aus dem Krisenmanagement zu ziehen seien. Man dürfe nicht in der Arroganz verharren, dass nichts verbessert werden kann“, so der zuständige Bundesinnenminister Seehofer.

Wer sich ein Bild über die Nachfragen zu diesem Thema in der Bundespressekonferenz in Berlin verschaffen möchte, der wird über den Auszug aus der Pressekonferenz des YouTube-Kanals „JUNG & naiv“ jetzt informiert: