Vorsicht vor der SPD!

Foto: Christian Buchholz

Fünf Abgeordnete schickte die Berliner SPD in den letzten Bundestag. Unter diesen gewann Dr. Fritz Felgentreu den immer umstrittenen Wahlkreis Berlin-Neukölln – der Heimatbezirk von Heinz Buschkowsky. Dieser gemäßigte Sozialdemokrat Felgentreu stand vielleicht noch in der Tradition Willy Brandts, Helmut Schmidts oder Gerhard Schröders. Der engagierte Verteidigungspolitiker wurde von seiner Partei allerdings nun nicht wieder nominiert.

Berlin-Neukölln steht beispielhaft für den politischen Wandel der Berliner SPD. Denn im Heimatbezirk von Buschkowsky und Franziska Giffey war es nicht mehr möglich, einen gemäßigten Sozi mehrheitsfähig zu machen. Vorn auf der Liste steht zwar der abtretende Regierende Bürgermeister Michael Müller. Er hat offenbar die Funktion des „Trojanischen Pferdes“, der den Bürgern einreden soll, Olaf Scholz oder Franziska Giffey hätten noch irgendwas zu sagen. Tatsächlich ist auf Bundesebene doch wohl eher die nach eigenem Bekunden der ANTIFA zuneigende Saskia Eskens die maßgebliche Figur. In Berlin stehen statt Leuten wie Fritz Felgentreu nun die beiden früheren Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und Annika Klose auf den vorderen Plätzen.

Der frühere Vorsitzende des Fußballvereins Tennis Borussia, Jens Redlich, wurde in der Zeitung B.Z. vom 5. Februar 2019 über Kevin Kühnert folgendermaßen zitiert: „Wenn abgebrochene Politikstudenten, die noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben, Menschen diskreditieren, ohne jemals Verantwortung übernommen zu haben, dann ist es schlecht um unser Land bestellt.“ Ich schließe mich den Ansichten Redlichs voll umfänglich an. 

Und Olaf Scholz? Ist er der einschläfernden Opa, der nichts Böses anrichten kann? Der als Knecht Ruprecht mit dem Gabensack Rentner, Mieter und alle Beladenen glücklich macht? 2017 war Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg beim G20-Gipfel. Obwohl ihn der Verfassungsschutz vor gewalttätigen Linksextremisten gewarnt hatte, führte das mangelhafte Sicherheitskonzept zu fast bürgerkriegsähnlichen Unruhen, bei denen sich die ANTIFA ausleben und austoben konnte.

Nein – Scholz ist kein Willy Brandt, kein Gerhard Schröder und schon gar kein Helmut Schmidt. Darum Vorsicht: Wer SPD wählt, wählt die politische Konstellation, die Berlin in den letzten fünf Jahren ruiniert hat.

Ein Gastbeitrag von Christian Buchholz. Er ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die AfD.


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