Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem sogenannten „Offenen Brief“ an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Ein bisher einmaliger Vorgang der überwiegend politisch linken Unterzeichner.
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die NATO geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Sie warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Hinsichtlich dieser Thematik berichtete der „Blaulichtblog“ ausführlich.
Zu den 28 Erstunterzeichnern gehören der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh.
Der Deutsche Bundestag hatte am gestrigen Donnerstag mit großer Mehrheit die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen. Anders als viele Kritiker, die Olaf Scholz eine zaudernde Haltung vorwerfen, bekunden die Unterzeichner des Briefes ihre Unterstützung dafür, dass der Bundeskanzler bisher alles getan habe, um eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs zum Dritten Weltkrieg zu vermeiden. „Wir hoffen darum, dass Sie sich auf Ihre ursprüngliche Position besinnen und nicht, weder direkt noch indirekt, weitere schwere Waffen an die Ukraine liefern. Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können.“
Die Unterzeichner betonen, dass Putin mit dem Angriff auf die Ukraine das Völkerrecht gebrochen habe. Dies rechtfertige aber nicht, dass das „Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf genommen wird“. Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. „Ein russischer Gegenschlag könnte sodann den Beistandsfall nach dem Nato-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen.“
Der Offene Brief wurde am heutigen Freitag auf der nachfolgenden Internetseite des Magazins „Emma“ publiziert:
https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463
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