Wieviel RECHTS oder LINKS vertragen Deutschland und Europa?

Diese berechtigte Frage stellen sich viele Menschen in unserem Land. Fakt ist: Zu viel von beidem ist schädlich. Aber was bedeuten diese Begrifflichkeiten in der Politik? – Gehen wir vor der üblichen Definition aus, sind Rechte Nazis, und Linke Marxisten und Leninisten. Beides ist allerdings falsch.

*Rechts” und “links” sind Begriffe aus dem politischen Sprachgebrauch und bezeichnen Ansichten, die sich am rechten oder linken Rand des politischen Spektrums befinden. Extreme Ausprägungen werden “rechtsradikal” oder “linksradikal” genannt. Die Bezeichnung von politischen Auffassungen als “links” oder “rechts” ist etwa 200 Jahre alt und stammt ursprünglich aus Frankreich. Dort wurde mit der Französischen Revolution 1789 die Nationalversammlung einberufen, die eines der ersten europäischen Parlamente in unserem heutigen Sinne war.

Auf der linken Seite des Parlamentes saßen damals die Anhänger der Republik und Politiker, die dafür kämpften, dass alle Bürger die gleichen Rechte haben sollten. Auf den Plätzen rechts im Parlament saßen dagegen Politiker, die lieber den französischen König behalten wollten und der Meinung waren, dass es gerecht sei, wenn unterschiedliche Menschen auch verschiedene Rechte und Freiheiten hätten. Es dauerte nicht lange und man nannte die jeweiligen Parteien nur noch die “Linken” und die “Rechten”.

So viel zur Geschichte der Begrifflichkeiten. Warum aber können beide Lager nicht miteinander? Die Historie hat gezeigt, dass es nicht darum geht, Politik für die Menschen zu machen, sondern Politik für die Parteien. Das führt dazu, das sich politische Lager fast bis auf Blut hassen und bekämpfen.

Was uns die Geschichte auch gezeigt hat, ist: alle sozialistischen und marxistischen Regierungen waren und sind nicht in der Lage, ihre Länder mit Wohlstand und Demokratie zu regieren. Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit sind die UdSSR, die DDR, China oder Nordkoreas, um nur einige zu nennen. Länder wie Griechenland und Spanien sind Paradebeispiele für wirtschaftliches Vollversagen. Viele Länder Europas, die von linken Regierungen geführt werden, wären ohne die EU nicht mehr in der Lage zu existieren.

Länder mit konservativen Regierungen, wie beispielsweise die Schweiz, Polen, Österreich, England und Irland haben in der Regel eine funktionierende Wirtschaft, eine Justiz, die im Sinne der jeweiligen Gesetze handelt und die eigenen Bedürfnisse in den Vordergrund stellen. Das stößt sehr oft auf Widerstand und wird mit den Begrifflichkeiten „egoistisch“ oder „menschenverachtend“ verunglimpft. Was aber ist falsch daran, den Menschen, die ein Land finanzieren und durch Fachwissen und erheblichen Steuereinkünften wirtschaftlich stärken, als erstes von dem erarbeiteten Wohlstand profitieren zu lassen?

Was haben die Länder mit sozialistischer und sozialdemokratischer Regierung für ihre Länder erreicht? Viele Länder wie Rumänien, Bulgarien und einige Länder Ex-Jugoslawiens hängen am Tropf der EU und damit auch am Geldhahn Deutschlands.

Selbst die in Deutschland lebende linke Zeitgenossen, – egal ob diese von den Grünen oder der Fortsetzungspartei der SED, die LINKE, kommen – versuchen Deutschland in ein System zu drängen, das seit 200 Jahren versagt hat.

Der Sozialismus ist, wenn man Marx oder Engels liest, das Beste, was uns passieren könnte. Jeder hat alles, es gibt keinen Neid und keine Not. Die Realität sieht allerdings anders aus: In den sozialistischen Ländern gab es immer Funktionäre, die in Saus und Braus lebten, dort wurde das Volk mit Angst und Mangelware an Gütern klein gehalten und Organisationen wie die Stasi oder der KGB sorgten für den nötigen Druck.

Auch die deutsche Geschichte ist mit einem Schatten belegt, den wir nie wieder loswerden. Die Nationalsozialisten haben die Welt in Schutt und Asche gelegt und Verbrechen begangen, die jeder Beschreibung spotten. Doch der aller größte Teil der Deutschen hat aus seiner Vergangenheit gelernt. Solche Verbrechen dürfen nie wieder geschehen. Darüber hinaus ist die deutsche Geschichte viel reichhaltiger als die 12 Jahre der Schreckensherrschaft.

Was aber ist gegen die Menschen zu sagen, denen Werte, wie Bildung, Anstand Erziehung und Geschichte wichtig sind? Im Grunde nichts! Dennoch werden konservative Menschen mit den Nazis des 3. Reichs vergleichen. Das ist grundlegend falsch. Menschen, die der Zeit des 3. Reiches nachtrauern, gehören in den Mülleimer der Geschichte. Dahin gehören aber auch die, die dem Sozialismus und Kommunismus nachtrauern. Denn auch in diesen Ländern wurden die Menschenrechte mit Füßen getreten und Millionen Menschen in Lagern und Gefängnissen ermordet und weggesperrt.

Vergleichen wir die bundesdeutsche Geschichte nach 1945

Im Laufe der Jahrzehnte haben verschiedenste Regierungen unser Land regiert. Die erste nach dem Krieg bestand aus der CDU, FDP und DP, die es geschafft hat, Deutschland innerhalb von wenigen Jahren wieder wettbewerbsfähig zu machen. Der Begriff, „Made in Germany“ stand und steht immer noch für Qualität. Dieses galt bis zum Ende der „Ära Kissinger“ im Jahr 1969.

Mit der „Ära Brandt“ ab 1969 hatte die SPD die Fäden in der Hand und der Fokus der Regierung war zum größten Teil noch auf das Wohl der Menschen in Deutschland und auf die Mehrung des Wohlstands ausgelegt. Mit dem Antritt Helmut Schmidt als Bundeskanzler im Jahr 1974 nahm die Politik eine Richtung ein. Es begann die Zeit der Verschwendung und der Selbstdarstellung. Die Kassen Deutschlands – wie die der Rentenversicherungen sowie Steuereinahmen – verleiteten die Politik dazu, Finanzmittel aus dem Staatshaushalt für sachfremde Aufgaben zu missbrauchen. So gab es beispielsweise großzügige Subventionen für eigentliche defizitäre Arbeitsbereiche wie dem Steinkohlebergbau oder der Landwirtschaft. Viele konnten sich darauf ausruhen und verpassten so den Anschluss an die Technisierung des Landes. Mit dem Wegfall des deutschen Steinkohlenbergbaues und einem großen Teil der Stahlindustrie wurden Millionen von Menschen arbeitslos.

Eine vorsorgliche Weiterentwicklung der Industrie und der alternativen Techniken gab es nicht. Andere Länder überholten Deutschland in der Technologisierung, der wir teilweise noch heute hinterher humpeln.

Was also hat uns die Geschichte gezeigt?

Langfristig gesehen sind die konservativen Parteien eher in der Lage gewesen, unser Land zu führen und für einen gewissen Wohlstand zu sorgen. Leider haben es die Unionsparteien CDU und CSU verpasst, ihrer Linie treu zu bleiben. Sie sind im Laufe der Jahrzehnte immer mehr nach links gerutscht, so dass sie heute Politik gestalten, die mit der SPD-Auffassung der 90iger Jahre vergleichbar ist.

Und dann begann die Ära Merkel. Selten hat es Politiker gegeben, die dem Begriff des Wendehalses so gerecht wurden. Beispielsweise steht ihre Äußerung, dass Multi-Kulti gescheitert sei, im deutlichen Widerspruch zu ihrem Handeln, ohne Bundestagsbeschluss und entgegen der europäischen Vereinbarungen die illegale Einwanderung von Millionen Migranten nach Deutschland zu ermöglichte. Darüber hinaus ist zu beobachten, dass die deutsche Justiz seit Jahrzehnten Hemmungen hat, vorhandene Gesetze so anzuwenden, wie es die Straftaten vorgeben. Eine Politik der Kuscheljustiz hat Deutschland überschwemmt. Kaum ein Richter traut sich noch, Urteile zu sprechen, die sich am äußersten Rand des möglichen Strafmaßes befinden. Verantwortliche für Sexualstraftaten werden mit Samthandschuhen angefasst, hingegen Verweigerer der Rundfunkgebühren werden zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Wo ist die Gerechtigkeit, wo die Gleichheit vor dem Gesetz, die gerne propagiert wird?

Was die Bürger unheimlich auf die Palme gebracht hat, ist die Verschwendungssucht von Steuergeldern. Dabei ist es egal, ob ein Flughafen plötzlich das Dreifache der ursprünglichen Planung kostet oder ein Bauvorhaben eigentlich nutzlos ist. Aber auch die Gießkanne aus deutschen Steuergeldern, die genutzt wird, das Elend und die Dummheit europäischer Länder auszubaden, ist nicht in Worte zu fassen. Zeitgleich kollabiert in Deutschland das Renten- und Gesundheitssystem, Schulen und Kindergärten haben über Jahre ein Sanierungsstau aufgebaut. Marode Straßen erinnern an dunkelste DDR-Zeiten und für wichtige Infrastrukturprojekte, wie die notwendige Digitalisierung, stehen nur bedingt Haushaltsmittel zur Verfügung.

Das alles sind Gründe, weshalb sich die Bürger Veränderungen wünschen. Diese Menschen als Verschwörungstheoretiker oder rechte Spinner zu diffamieren, weil sie Veränderungen wollen und mit dem Handeln der Regierenden nicht mehr zufrieden sind, ist der völlig falsche Weg. Nur wenn die Politik wieder verstärkt den Fokus auf die Bürger richtet und ein offenes Ohr für die Ängste und Sorgen der Menschen hat, werden die Bürger den Politkern wieder vertrauen können.

Und dann kam, was kommen musste, eine Partei wie die AfD betritt die Bühne der deutschen Politik und hat von Anfang an Erfolg mit ihrer Programmatik. Innerhalb weniger Jahre hat es die Meuthen-Partei geschafft, in alle deutschen Parlamente sowie ins EU-Parlament einzuziehen.

Allerdings gibt es innerhalb der AfD leider auch Gruppen, die mit dem normalen Denken in der Politik nicht zu suchen hat. So gibt es den sog. „Flügel“, einer eher rechtsextremen Gruppe innerhalb der AfD. Genau deren Mitglieder sind Politiker, die der AfD öffentlich nur Schaden zufügen, anstatt der Politik eine neue/alte Richtung zu geben. Mit Leuten wie Björn Höcke wird die AfD ihren Ruf, rechtsextrem zu sein, nicht los. Die eher liberal-konservativen in der Partei sind vermutlich diejenigen, die das Potential dazu haben, Politik für alle Menschen in Deutschland zu machen.

Der AfD ereilt derzeit noch das Schicksal der Grünen aus den Anfangsjahren: Mit ihrer Gründung in den 80iger Jahren und dem Einzug in die ersten Parlamente begann zunächst die soziale Ausgrenzung durch die damaligen etablierten Parteien SPD, CDU, CSU und FDP.  

Als „grundlegende Alternative zu allen etablierten Parteien“ angetreten, betonten die Grünen in ihrem ersten Parteiprogramm von 1980 ihren Charakter als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. Die sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen trugen erkennbar die marxistische Handschrift der aus den K-Gruppen zu den Grünen übergetretenen Ökosozialisten. Zu diesen zählen die “Realos” Winfried Kretschmann, Ralf Fücks, Krista Sager oder Jürgen Trittin (Kommuninstischer Bund). Lange bestimmten erbitterte Auseinandersetzungen zwischen “Fundis” und den pragmatisch orientierten „Realos“ das Ringen um die inhaltlichen Grundlinien der Grünen.

Es dauerte seine Zeit, bis die Altparteien merkten, dass sie an der Politik der Öko-Partei nicht ohne Weiteres vorbeikommen. Die Strategie war zunächst, Forderungen der Grünen in das eigene Wahl- oder Parteiprogramm zu übernehmen. Später dienten die Grünen sogar als Königsmacher, wenn es um die Kanzlerschaft oder die notwendigen Mehrheiten ging.

Nicht anders wird es in einigen Jahren mit der AFD laufen, heute noch eine verhasste Partei und morgen schon Entscheidungsträger und Königsmacher.

Keine Partei ist in der Lage, die Politik allein zu steuern. Aus diesem Grund muss für alle Parteien das Wohl der Bürger in Deutschland im Vordergrund stehen. Dazu ist es auch notwendig, politisch über den Tellerrand zu schauen und auch mal ein Gesetz oder Vorschläge des politischen Gegners zu unterstützen. Nur so kann es einem Land wirklich gut gehen!


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