Kräht der Hahn erst auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist. Dieser Spruch könnte auch für die Wahlrechtsreform gelten. Sollte doch die vorherige Reform die Anzahl der aktuell 735 Bundestagsabgeordneten auf die vorgesehene Anzahl von 598 erreichen. Die Reform scheiterte an der CSU, die um ihre Direktmandate bangte. Das könnte jetzt anders werden, die CSU sitzt in der Opposition.
Die Ampel-Koalition will in dieser Woche die Reform des Wahlrechts auf den Weg bringen. Dazu soll eine parteiübergreifende Kommission eingerichtet werden.
Der Kommission sollen insgesamt 13 Parlamentarier angehören und weitere 13 Sachverständige. Die SPD schickt vier Abgeordnete, die Union drei, FDP und Grüne zwei, Linke und AfD einen.
In identischem Verhältnis sollen die Sachverständigen nominiert werden.
Teil der Kommissionsarbeit soll neben der Frage der Reduzierung der Parlamentsgröße auch die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre sein.
Auch das Thema paritätischer Bundestag soll Teil des Arbeitsauftrages sein, das ist insbesondere innerhalb von FDP und Union umstritten. Nur rund ein Drittel (34 Prozent) der Abgeordneten sind derzeit weiblich.
Es bleibt abzuwarten, ob diese Reform wieder zu einer Deform verkommt. Wer will schon auf sein Mandat freiwillig verzichten?
Kommentar hinterlassen zu "Wird der Deutsche Bundestag kleiner? Neue Kommission zur Wahlrechtsreform startet"