Der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland ist ungebremst. Im Inland sperren sich zehn Bundesländer gegen die laut Quote verpflichtende Aufnahme von weiteren Asylbewerbern. Die betroffenen Länder nutzen Ausnahmeregeln, da sie selbst nach eigenen Angaben überlastet sind. Sie ziehen eine „Notbremse“. Diese Länder erhalten von anderen Bundesländern keine Asylbewerber zugewiesen. Das bestätigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es nennt jedoch nicht die konkreten Länder.
Die betroffenen Bundesländer müssten dann nur noch jene Ausländer aufnehmen, die sich direkt bei ihnen melden und Asyl beantragen. Lediglich von Brandenburg ist bekannt, dass dieses durch die Flüchtlinge über die polnische Grenze von weiteren Asylbewerbern aus anderen Bundesländern ausgenommen ist.
In großer Zahl kommen Migranten über die polnische Grenze seit Monaten nach Deutschland. Die Asylbewerber-Unterkünfte sind bereits teilweise überlastet. In Berlin werden beispielsweise geschlossene Unterkünfte aktuell reaktiviert. Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ziehen ebenfalls die „Notbremse“.
„Diese Sperren ändern allerdings nichts daran, dass die im sächsischen Bereich der Grenze zu Polen aufgegriffenen Personen durch die Bundespolizei in eine sächsische Aufnahmeeinrichtung weitergeleitet werden und dort zunächst unterzubringen und zu registrieren sind und die Gesundheitsuntersuchung durchzuführen ist. Erst danach ist eine Weiterleitung und damit Entlastung des Freistaats Sachsen möglich“, so die Landespolizeidirektion Sachsen.
Kommentar hinterlassen zu "Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber steigt – Bundesländer ziehen die „Notbremse“"