Zahl der islamistischen „Gefährder“ bleibt auf hohem Niveau – Terrormiliz “Islamischer Staat” sorgt für Herausforderungen

Die Zahl der potenziell gefährlichen Islamisten („Gefährder“) ist auf 564 gesunken. Noch im Jahr 2018 belief sich die Zahl auf 774. Das Bundesinnenministerium stuft diese Zahl immer noch als „auf einem hohen Niveau“ befindlich ein.

Als „Gefährder“ werden Menschen bezeichnet, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Neben den „Gefährdern“ betrachtet die Polizei ebenso 529 „relevante Personen“. Diese Zahl sei zuletzt leicht gestiegen. Die Zahlen gehen auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser zurück.

Zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene als „Führungsperson“, als „Akteur“ oder als Logistiker und Unterstützer agiert. Außerdem müssen „objektive Hinweise vorliegen, die die Prognose zulassen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung“ verüben werden. Auch Kontakt- oder Begleitpersonen eines „Gefährders“ oder eines Verdächtigen gehören zu dieser Gruppe.

Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak existieren große Herausforderungen. Alle bestehenden Programme für Prävention und Deradikalisierung sollten durch unabhängige Experten auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden.