Zeitenwende in Deutschland gescheitert – Politik muss in der Realität ankommen – konservative Politik für Deutschland

Die Geschwätzigkeit der Bundesregierung setzt sich unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unvermittelt fort. Dr. Angela Merkel (CDU) führte diesen Politikstil ein. Schöne Worte, wie etwa “alternativlos” oder “asymmetrische Mobilisierung” werden beispielsweise von Kanzler Scholz mit dem Begriff “Zeitenwende” oder der dem Wahnsinn nahestehenden Satz “You never walk alone” fortgeführt.

Am Ende steht wie immer die blanke Erkenntnis: Die Regierung beschreibt und erklärt, doch es fehlt das Handeln und die Gestaltung politischer Lösungen.

Was wurde aus dem so vollmundig in die Öffentlichkeit getragenen “100 Milliarden Sondervermögen” für die Bundeswehr? Steht die deutsche Armee heute besser da als vor einem Jahr? Die nüchterne, wie klare Antwort lautet: Nein.

Deutschland steht sich bürokratisch und politisch im Weg. Veränderungen sind weder politisch noch administrativ gewollt. “Behörden-Ping-Pong” in einem zum Teil undurchschaubaren Geflecht aus Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten verhindert eine so wichtige Veränderung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Darunter leidet die deutsche Volkswirtschaft.

Deutschland ist seit der Wende 1989 bis heute verteidigungsunfähig. Eine “Zeitenwende” vollzieht sich in Deutschland nicht.

Die BRD wird linksgrün ideologisch geführt. Dabei kommen SPD, Grüne, Die Linke, aber auch die CDU in der Realität an – zumindest rhetorisch. Das kann in jeder Talkshow beobachtet werden.

Faktisch passiert kaum eine sichtbare Veränderung im Land. Politische Herausforderungen in der Infrastruktur, der Deutschen Bahn, der Digitalisierung in der Verwaltung sowie im Bildungssystem werden unbeherzt angegangen. Sie verpuffen im Gewirr der Institutionen, die sich selbst verwalten.

Deutschland ist ökonomisch und technologisch abgehängt. Das offenbart jede europäische und internationale Studie. Deutschland ist nicht mehr das Land der Dichter und Denker, es ist das Land der Moralapostel.

Wenn es ernst wird, dann fällt Deutschland aus. Das beweisen schon die Fußballeuropa und -weltmeisterschaft. Die Haltung und Gesinnung ist maßgeblich.

Ideologie trifft in Deutschland auf Realität. Das kann ein gutes Zeichen bedeuten. Die Berliner Wiederholungswahl belegt, dass irgendwann die Menschen die Nase voll haben. Das scheint die Parteien nicht zu interessieren. SPD, Grüne und Die Linke drohen in der Bundeshauptstadt weiterregieren zu wollen. Eine politische Kultur jenseits der Wahrnehmung der Bürger im Land hat sich in 16 Jahren Angela Merkel (CDU) etabliert. Die Ampelregierung unter Olaf Scholz (SPD) folgt dieser Kuktur und verstärkt diese.

Deutschland benötigt ein Wechsel in der Weltsicht, einen Paradigmenwechsel, ein Mind-Shift. Das kann nur mit traditionellen Werten, der Rückbesinnung auf ökonomische Stärken und einer fundamental auf Bildung ausgerichteten Politik geschehen. Deutschland verfügt hauptsächlich über die Ressource Mensch. Das muss gestärkt werden.

Eine solche Politik nennt sich konservativ.

In der deutschen Gesellschaft hat es aufzuhören, dass Menschen, die es gut meinen mit der volkswirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft unserer Kinder als Rechts, Rechtspopulistisch oder Nazis bezeichnet werden. Es handelt sich um Menschen mit einem gesunden Menschenverstand, die es gut meinen mit der Entwicklung in Deutschland.

Die Gendersprache, eine Kuscheljustiz und ständiges Moralisieren führen in keine erfolgreiche Zukunft.

Besinnen wir uns auf konservative Werte, brechen wir bürokratische Strukturen auf und sorgen so für eine progressive Entwicklung Deutschlands, wie es die Länder uns im asiatischen Raum vorexerzieren.